Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat der Hansestadt Warburg, 2. Sitzung
Termin: Di, 08.12.2020 17:00 Uhr
Ort: Stadthalle Warburg
34414 Warburg
Stadthalle Warburg
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Bekanntmachungen des Bürgermeisters  
2. Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes bzw. des 2. stellvertretenden Bürgermeisters  
3. Kommunalwahlen am 13.09.2020 in der Hansestadt Warburg, Vorprüfung etwaiger Einsprüche sowie die Gültigkeit der Wahlen zum Rat und zum Bürgermeister der Hansestadt Warburg D-14/2020
4. Besetzung der Ausschüsse des Rates der Hansestadt Warburg sowie Antrag der CDU-Fraktion zur Ausschussbildung vom 23.11.2020 VL-182/2020
5. Bestimmung der Ausschussvorsitzenden sowie deren Stellvertreter VL-183/2020
6. Benennung der Vertreter der Hansestadt Warburg in Beiräten, Ausschüssen, Gesellschafterversammlungen, Aufsichtsräten, Verbandsversammlungen oder entsprechenden Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen, an denen die Hansestadt Warburg beteiligt ist VL-184/2020
7. Beschlussfassung über die Hauptsatzung der Hansestadt Warburg VL-181/2020
8. Finanzwirtschaftliche Entwicklung im laufenden Haushaltsjahr 2020
Aktueller Sachstandsbericht
VL-180/2020
9. Liquiditätsoptimierung im Konzern Hansestadt Warburg
Grundsatzbeschluss
VL-185/2020
10. Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Hansestadt Warburg im Jahr 2021 (Hebesatzsatzung) VL-157/2020
11. Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen MI-12/2020
12. Erarbeitung eines Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes für die Innenstadt von Warburg VL-169/2020
13. Umsetzung von Projekten im Bereich der Dorferneuerung VL-177/2020
14. Raumluftmanagement an den städtischen Schulen in Zusammenarbeit mit der Stadtwerke Warburg GmbH MI-13/2020
15. 63. Änderung des Flächennutzungsplans der Hansestadt Warburg, Ortsteil Menne
Bebauungsplan Menne Nr. 7 „Sondergebiet Photovoltaik-Freiflächenanlage Waldbreite“
hier: Aufstellungsbeschluss
VL-147/2020
16. 50. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Warburg, Teilbereich Ossendorf und Bebauungsplan Ossendorf Nr. 10 „Kleine Worth“
hier: Feststellungs- und Satzungsbeschluss
VL-158/2020
17. Bebauungsplan Warburg Nr. 24 „Industriestraße – Heidweg“, 5. Änderung
hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
VL-155/2020
18. Bebauungsplan Scherfede Nr. 22 „Trift – Schwarzer Weg“
hier: Erneuerung des Aufstellungsbeschlusses
VL-156/2020
19. Gewährleistung von Arbeitsschutz und Arbeitssicherheit in den Feuerwehrhäusern durch Umbaumaßnahmen VL-161/2020
20. Fraktionsübergreifender Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/ Die Grünen, Bürgerunion und RF Melanie Eichert vom 19.11.2020 zur Bereitstellung eines Betrages in Höhe von 5.000 € für die Diakonie Warburg zur Mitfinanzierung der Flüchtlingsberatung VL-186/2020
21. Fraktionsübergreifender Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis90/Die Grünen, Bürgerunion sowie RF Melanie Eichert vom 20.11.2020 zur Einführung einer Jugendvertretung (Jugendparlament) nach § 27a GO NRW  
22. Anfragen der Mitglieder