Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat der Hansestadt Warburg, 27. Sitzung
Termin: Di, 26.09.2023 17:00 Uhr
Ort: Vereinigte Volksbank eG
34414 Warburg
Vereinigte Volksbank eG
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Bekanntmachungen des Bürgermeisters  
2. Ausschussbesetzung;
hier: Veränderung im Bezirksausschuss Bonenburg		 VL-98/2023
3. Neuaufstellung des sachlichen Teilflächennutzungsplanes für Windenergie für die Ausweisung von Bereichen für die Nutzung der Windenergie
- Prüfung der während der frühzeitigen Beteiligung vorgebrachten Stellungnahmen
- Prüfung der während der Offenlage vorgebrachten Stellungnahmen
- Feststellungsbeschluss		 VL-70/2023
4. Neuaufstellung des Regionalplans OWL für den Regierungsbezirk Detmold
Zweite Beteiligung der Öffentlichkeit und der in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen - Auslegung der Planunterlagen -
hier: Hinweise der Hansestadt Warburg 		D-16/2023 1. Ergänzung
5. Aufhebung der Neufassung der Satzung über die Benutzung des Schlachthofes der Stadt Warburg sowie der Ordnung über die Erhebung von Entgelten zur Satzung über die Benutzung des Schlachthofes Warburg jeweils vom 08.12.1994 VL-91/2023
6. Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung des NKF-Gesamtabschlusses (kommunaler Konzernabschluss) für das Konzernjahr 2022 VL-96/2023
7. Gewährung von Zuschüssen für die konfessionellen Kindertageseinrichtungen und
Familienzentren im Stadtgebiet Warburg für das Haushaltsjahr 2023		 VL-93/2023
8. Gewährung von Zuschüssen für die Kindertageseinrichtungen in freier Trägerschaft für das Haushaltsjahr 2023 VL-94/2023
9. Erlass einer neuen Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Hansestadt Warburg VL-55/2023
10. Beschluss zum Erlass einer Anwohnerparkgebührenordnung im Bereich der Hansestadt Warburg. VL-87/2023
11. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.09.2023: Beitritt zur Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten" VL-97/2023
12. Anfragen der Mitglieder