Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat der Hansestadt Warburg, 26. Sitzung
Termin: Di, 29.08.2023 17:00 Uhr
Ort: Alte Schule Dössel
34414 Warburg
"Dorftreff"
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Bekanntmachungen des Bürgermeisters  
2. Feststellung des Jahresabschlusses mit Verwendung des Jahresergebnisses zum 31. Dezember 2022 und Erteilung der Entlastung des Bürgermeisters VL-59/2023
3. Bericht über die aktuelle finanzielle Lage der Hansestadt Warburg VL-61/2023
4. 5. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Hansestadt Warburg VL-72/2023
5. 73. Änderung des Flächennutzungsplanes, Bereich Kernstadt
Bebauungsplan Warburg Nr. 39 „Sondergebiet Photovoltaik-Freiflächenanlage Deponie Warburg“
hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
D-14/2023
6. Beteiligung bei der Änderung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen (LEP NRW)
hier: Hinweise der Hansestadt Warburg zu den geplanten Änderungen
D-15/2023
7. Neuaufstellung des Regionalplans OWL für den Regierungsbezirk Detmold – Zweite Beteiligung der Öffentlichkeit und der in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen - Auslegung der Planunterlagen -
hier: Hinweise der Hansestadt Warburg
D-16/2023
8. Ergänzungssatzung IV „Mühlenweg“ über die Grenzen des im Zusammenhang bebauten Ortsteils der Ortschaft Rimbeck (§ 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB)
1. Prüfung der während der Beteiligung vorgebrachten Stellungnahmen
2. Erlass der Satzung
VL-60/2023
9. Bebauungsplan Scherfede Nr. 26 „Zum Kuhmarkt“
1. Prüfung der während der Beteiligungen vorgebrachten Stellungnahmen
2. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
VL-65/2023
10. Beratung über die Erstellung des neuen Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes Warburg-Innenstadt D-17/2023
11. Beschluss über den Nachtrag zum Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzept für die „Laurentiushöhe“ VL-76/2023
12. Umsetzung der Maßnahme "Intergenerativer Dorfgemeinschaftsraum Dorfwohnzimmer Calenberg" im Bereich der Struktur- und Dorfentwicklung VL-74/2023
13. Bestätigung der Teilnahme am Heimat-Preis für die Förderperiode 2023-2027 VL-63/2023
14. Anfragen der Mitglieder