Tagesordnung

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Sitzung: Wahlausschuss, 3. Sitzung
Termin: Di, 28.07.2020 17:00 Uhr
Ort: Pädagogisches Zentrum
34414 Warburg
Pädagogisches Zentrum
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Anwesenheit   Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Anwesenheit - Vorgang
2. Verpflichtung der noch nicht verpflichteten Beisitzerinnen und Beisitzer auf unparteiische Wahrnehmung ihres Amtes Amtes und Verschwiegenheit durch den Vorsitzenden gemäß § 6 Abs. 3 KWahlO NRW   Verpflichtung der noch nicht verpflichteten Beisitzerinnen und Beisitzer auf unparteiische Wahrnehmung ihres Amtes Amtes und Verschwiegenheit durch den Vorsitzenden gemäß § 6 Abs. 3 KWahlO NRW - Vorgang
3. Kommunalwahlen 2020
hier: Prüfung und Zulassung der Wahlvorschläge für die Vertretung und den Bürgermeister/ die Bürgermeisterin der Hansestadt Warburg

TOP 3, 4 und 5

3. Vorlage der eingereichten Wahlvorschläge für die Wahl des Bürgermeisters und des Rates der Hansestadt Warburg am 13.09.2020 und Unterrichtung der Beisitzerinnen und Beisitzer über die Vorprüfung der Wahlvorschläge gemäß § 18 KWahlG NRW in Verbindung mit § 28 Abs. 2 KWahlO NRW

4. Prüfung und Entscheidung über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge für die Wahl des Bürgermeisters und des Rates der Hansestadt Warburg am 13.09.2020 gemäß § 28 Abs. 3 KWahlO NRW

5. Bekanntgabe der Entscheidung des Wahlausschusses über die Zulassung der
eingereichten Wahlvorschläge gemäß § 28 Abs. 5 KWahlO NRW durch den Wahlleiter
VL-100/2020 Beschlussvorlage VL-100/2020 (exportiert: 28.07.2020) (39 KB)Anlage 1_Wahllokale und Wahlbezirke 1-19 (exportiert: 28.07.2020) (391 KB) Anlage 2 Geprüfte und zugelassene Wahlvorschläge Bürgermeister_in (exportiert: 28.07.2020) (81 KB) Anlage 3 Geprüfte und zugelassene Wahlvorschläge Ratsmandate u. Reservelisten (exportiert: 28.07.2020) (792 KB)Beschlussvorlage VL-100/2020 - Vorgang
4. Verschiedenes   Verschiedenes - Vorgang