Sitzungsverlauf

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Sitzung: Wahlausschuss, 3. Sitzung
Termin: Di, 28.07.2020 17:00 Uhr
Ort: Pädagogisches Zentrum
34414 Warburg
Pädagogisches Zentrum
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Anwesenheit  
2. Verpflichtung der noch nicht verpflichteten Beisitzerinnen und Beisitzer auf unparteiische Wahrnehmung ihres Amtes Amtes und Verschwiegenheit durch den Vorsitzenden gemäß § 6 Abs. 3 KWahlO NRW  
3. Kommunalwahlen 2020
hier: Prüfung und Zulassung der Wahlvorschläge für die Vertretung und den Bürgermeister/ die Bürgermeisterin der Hansestadt Warburg

TOP 3, 4 und 5

3. Vorlage der eingereichten Wahlvorschläge für die Wahl des Bürgermeisters und des Rates der Hansestadt Warburg am 13.09.2020 und Unterrichtung der Beisitzerinnen und Beisitzer über die Vorprüfung der Wahlvorschläge gemäß § 18 KWahlG NRW in Verbindung mit § 28 Abs. 2 KWahlO NRW

4. Prüfung und Entscheidung über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge für die Wahl des Bürgermeisters und des Rates der Hansestadt Warburg am 13.09.2020 gemäß § 28 Abs. 3 KWahlO NRW

5. Bekanntgabe der Entscheidung des Wahlausschusses über die Zulassung der
eingereichten Wahlvorschläge gemäß § 28 Abs. 5 KWahlO NRW durch den Wahlleiter		 VL-100/2020
4. Prüfung und Entscheidung über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge für die Wahl des Bürgermeisters und des Rates der Hansestadt Warburg am 13.09.2020 gemäß § 28 Abs. 3 KWahlO  
5. Bekanntgabe der Entscheidung des Wahlausschusses über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge gemäß § 28 Abs. 5 KWahlO durch den Wahlleiter  
6. Verschiedenes