Tagesordnung

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Sitzung: Rat der Hansestadt Warburg, 32. Sitzung
Termin: Di, 07.05.2024 17:00 Uhr
Ort: Vereinigte Volksbank eG
34414 Warburg
Vereinigte Volksbank eG
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Bekanntmachungen des Bürgermeisters  
2. Einbringung des Jahresabschlusses 2023 mit Verweis an den Rechnungsprüfungsausschuss VL-31/2024
3. Beschluss Beteiligungsbericht 2021 VL-32/2024
4. Nachbesetzung eines Ausschusssitzes im Bezirksausschuss Warburg VL-57/2024
5. Resolution zur Debatte um einen Nationalpark im Kreis Höxter;
Antrag der CDU-Fraktion vom 18.04.2024		  
6. 78. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Warburg, Teilbereich Scherfede-Rimbeck
hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB		 VL-30/2024
7. 68. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Warburg, Teilbereich Scherfede
2. Änderung des Bebauungsplanes Scherfede Nr. 21 „Briloner Straße“
- Prüfung der im vereinfachten Verfahren vorgebrachten Stellungnahmen
- Prüfung der während der frühzeitigen Beteiligung vorgebrachten Stellungnahmen
- Prüfung der während der Offenlage vorgebrachten Stellungnahmen
- Feststellungs- und Satzungsbeschluss		 VL-48/2024
8. Wegeeinziehung; hier: Desenbergstraße (Teilstück ehemaliger Tennisplatz) D-15/2024
9. Wegeeinziehung; hier: Wirtschaftsweg in der Gemarkung Germete VL-42/2024
10. Beratung und Beschluss über die Neufassung der Friedhofs- und Gebührensatzungen des KUW D-12/2024
11. Neufassung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch der "Offenen Ganztagsschule" im Primarbereich der Schulen der Hansestadt Warburg zum 01.08.2024 und Befristung der Vor- und Übermittagsbetreuung bis Ende des Schuljahres 2024/2025
 D-9/2024
12. Grundsatzbeschluss über die Fortführung des Bundesprogramms "Demokratie Leben" D-10/2024
13. Ordnungsbehördliche Verordnung über ein Verweilverbot auf öffentlichen Parkflächen, Schul- und Pausenhöfen sowie dem Zentralen Omnibus Bahnhof (ZOB) im Gebiet der Hansestadt Warburg VL-37/2024
14. Benennung einer Erschließungsstraße im Neubaugebiet Scherfede VL-36/2024
15. Anfragen der Mitglieder