Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat der Hansestadt Warburg, 20. Sitzung
Termin: Di, 13.12.2022 17:00 Uhr
Ort: Stadthalle Warburg
34414 Warburg
Stadthalle Warburg
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Bekanntmachungen des Bürgermeisters  
2. Einbringung, Beratung und Beschlussempfehlung bzw. -fassung der Haushaltssatzung 2023 mit Anlagen VL-131/2022
3. Organisationsstruktur der Stadtverwaltung zum 01.01.2023 MI-22/2022
4. Beratung und Beschluss über die Größe des Außenbeckens/ Planung einer Außensprunganlage für das „Neue Waldbad“ D-29/2022
5. Erlass einer neuen Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten in der Hansestadt Warburg bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr VL-148/2022
6. Abwasserkalkulation; Anpassung der Abwassergebühren und 3. Änderung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse (Beitrags- und Gebührensatzung) zur Entwässerungssatzung des Kommunalunternehmens der Stadt Warburg D-28/2022
7. Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Hansestadt Warburg im Jahr 2023 (Hebesatzsatzung) VL-132/2022
8. Aufhebung der Sondernutzungsgebühren im Stadtgebiet Warburg, im Rahmen der Inflation und der Energiekrise VL-142/2022
9. Vorbereitung der konstituierenden Sitzungen der Gremien der Sparkasse Paderborn-Detmold-Höxter - Vorschläge zur Gremienbesetzung- Wahl der städtischen Gremienvertreter – VL-133/2022
10. Verhandlungen über die interkommunale Zusammenarbeit zwischen den Städten Warburg, Willebadessen und Borgentreich zur Schaffung eines gemeinsamen interkommunalen Gewerbe- und Industriegebietes am Standort „Oberer Hilgenstock“. VL-144/2022
11. Beratung und Beschlussempfehlung bzw. -fassung der Forstwirtschaftspläne für den Stadtwald Warburg, Forstwirtschaftsjahr 2023 D-17/2022
12. Bebauungsplan Warburg Nr. 3 „Westlich der Bahnhofstraße“, 2. Änderung
1. Prüfung der während der Beteiligung vorgebrachten Anregungen und Bedenken
2. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB		 VL-134/2022
13. Bebauungsplan Scherfede Nr. 7 „Auf der Breite“, 3. Änderung
1. Prüfung der während der Beteiligung vorgebrachten Anregungen und Bedenken
2. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB		 VL-135/2022
14. 66. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Warburg, Teilbereich Scherfede
Bebauungsplan Scherfede Nr. 25 „Sondergebiet Photovoltaik-Freiflächenanlage Briloner Straße“
1. Prüfung der während der Beteiligungen vorgebrachten Anregungen und Bedenken
2. Feststellungsbeschluss
3. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB		 VL-136/2022
15. Sperrung eines Bahnübergangs in Warburg-Rimbeck;
hier: Zustimmung zur Auflassung		 VL-40/2022
16. Flüchtlingssituation in der Hansestadt Warburg - Ersatzbau einer Flüchtlingsunterkunft VL-140/2022
17. Anfragen der Mitglieder