Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat der Hansestadt Warburg, 21. Sitzung
Termin: Do, 02.02.2023 17:00 Uhr
Ort: Vereinigte Volksbank eG
34414 Warburg
Vereinigte Volksbank eG
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Bekanntmachungen des Bürgermeisters  
2. Vereidigung neuer Ratsmitglieder  
3. Einwendung gegen die Haushaltssatzung der Hansestadt Warburg VL-3/2023
4. Einbringung, Beratung und Beschlussempfehlung bzw. -fassung der Haushaltssatzung 2023 mit Anlagen VL-131/2022
5. Nachbesetzung von Ausschusssitzen VL-8/2023
6. Neuwahl eines stellvertretenden städtischen Gremienvertreters für den Verwaltungsrat des Sparkassenzweckverbandes Paderborn-Detmold-Höxter VL-2/2023
7. Beratung und Beschluss über die Neufassungen des Gesellschaftsvertrags der Stadtwerke Warburg GmbH und der Unternehmenssatzung des Kommunalunternehmens der Stadt Warburg AÖR VL-151/2022 1. Ergänzung
8. Bebauungsplan Warburg Nr. 3 „Westlich der Bahnhofstraße“, 2. Änderung
1. Prüfung der während der Beteiligung vorgebrachten Anregungen und Bedenken
2. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB		 D-31/2022
9. Bebauungsplan Scherfede Nr. 7 „Auf der Breite“, 3. Änderung
1. Prüfung der während der Beteiligung vorgebrachten Anregungen und Bedenken
2. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB		 D-32/2022
10. 66. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Warburg, Teilbereich Scherfede
Bebauungsplan Scherfede Nr. 25 „Sondergebiet Photovoltaik-Freiflächenanlage Briloner Straße“
1. Prüfung der während der Beteiligungen vorgebrachten Anregungen und Bedenken
2. Feststellungsbeschluss
3. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB		 D-33/2022
11. 71. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Warburg
Aufstellung des Bebauungsplanes Nörde Nr. 3 „Sondergebiet Photovoltaik-Freiflächenanlage Am Rosentor“
hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschluss 		D-15/2022 1. Ergänzung
12. Sperrung eines Bahnübergangs in Warburg-Rimbeck;
hier: Zustimmung zur Auflassung		 VL-40/2022
13. Kommunales Radverkehrskonzept – Vorstellung der Projektliste D-1/2023
14. Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen: Beitritt zur Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten" D-3/2023
15. Anfragen der Mitglieder