Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat der Stadt Warburg,
Termin: Di, 21.11.2006 18:40 Uhr
Ort: Heilpädag. Therapie- und Förderz. St. Laurentius
34414 Warburg
Heilpädagogisches Therapie- und Förderzentrum St. Laurentius, 34414 Warburg
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Bekanntmachungen des Bürgermeisters  
2. Bekanntgabe der über- und außerplanmäßigen Ausgaben innerhalb des III. Quartals 2006 D-198/2006
3. Anregung gem. § 24 GO NRW des Herrn Eckehard Himmler, Warburg, auf Umgestaltung des Fußgängerüberwegs vor der Eisenhoitschule Warburg, Bernhardistraße VL-933/2006
4. Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer Änderung der Hebesatzsatzung;
Änderung des Realsteuerhebesatzes der Grundsteuer "A"
VL-932/2006
5. Neuordnung der Verantwortung für die St. Petri-Hospital Warburg gGmbH;
hier: Bildung einer Verhandlungskommission
VL-934/2006
6. Erlass einer neuen Straßenreinigungs- und Gebührensatzung D-194/2006
7. Verlängerung der Richtlinien und des Förderungszeitraumes für die Gewaährung von Zuschüssen für stadtbidpflegerische Massnahmen im Rahmen des Wohnumfeldverbesserungsprogrammes "Historischer Stadtkern Warburg" (Fassadenprogramm) VL-931/2006
8. Neuaufstellung des Bebauungsplanes Ossendorf Nr. 9a "Ükern-Alter Stadtweg" und 23. Änderung des Flächennutzungsplanes Warburg, teilbereich Ossendorf, im Parallelverfahren.
hier: Aufstellungs- und Änderungsbeschluss
D-195/2006
9. Neuaufstellung des Bebauungsplanes Scherfede Nr. 24 "Steinbreite-Dengelpatt"
hier: Satzungsbeschluss
D-196/2006
10. 1. Änderung des Bebauungsplanes Warburg Nr. 25 "Uhlenbreite III"
hier: Satzungsbeschluss
D-197/2006
11. Anfragen der Mitglieder