Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat der Hansestadt Warburg, 31. Sitzung
Termin: Di, 19.03.2024 17:00 Uhr
Ort: Vereinigte Volksbank eG
34414 Warburg
Vereinigte Volksbank eG
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Bekanntmachungen des Bürgermeisters  
2. Einbringung, Beratung und Beschlussempfehlung bzw. -fassung der Haushaltssatzung 2024 mit Anlagen VL-5/2024
3. Wahl der stellvertretenden Bürgermeister VL-25/2024
4. Bestellung des Leiters und des stellvertretenden Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Hansestadt Warburg VL-14/2024
5. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans für die Hansestadt Warburg VL-137/2023 1. Ergänzung
6. Vorschlag für die Bestellung eines Ortsheimatpflegers für den Stadtteil Welda VL-26/2024
7. Vorstellung des Handlungskonzeptes Wohnen für die Hansestadt Warburg durch die InWIS Forschung & Beratung GmbH D-3/2024
8. Aufstellung des Bebauungsplanes Warburg Nr. 42 „Obere Hilgenstock“
hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
D-4/2024
9. Beschluss einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Warburg Nr. 42 „Obere Hilgenstock“ D-6/2024
10. Anregung gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW
hier: Änderung des § 9 Abs. 8 der Gestaltungs- und Erhaltungssatzung der Hansestadt Warburg für den historischen Stadtkern Warburg
D-5/2024
11. Erhebung der endgültigen Erschließungsbeiträge gem. §§ 127 ff. Baugesetzbuch (BauGB) für die Straßen im Baugebiet „Auf’m Profit“ (Falkenbergstraße, Luckaustraße, Ledegemstraße und Walchseestraße) in der Kernstadt Warburg sowie Widmung für den öffentlichen Verkehr VL-10/2024
12. Erhebung der endgültigen Erschließungsbeiträge gem. §§ 127 ff. Baugesetzbuch (BauGB) für die Straße „An den Bruchgärten“ im Stadtteil Ossendorf sowie Widmung für den öffentlichen Verkehr VL-11/2024
13. Neufassung der Satzung des Kommunalunternehmens der Stadt Warburg AÖR über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagensatzung) vom 23.12.2004 in der Fassung der Änderung vom 24.09.2009 D-8/2024
14. Anfragen der Mitglieder