Vorlagen

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Vorlagenübersicht
 BetreffTermin
VL-138/2022 - Beschlussvorlage
Beratung und Beschlussfassung über das Arbeitsprogramm für das 1. Semester 2023
Mi, 07.12.2022 17:30 Uhr
Verbandsversammlung des VHS-Zweckverbandes "Diemel-Egge-Weser"
VL-83/2022 - Beschlussvorlage
Einbringung, Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2023 des Volkshochschulzweckverbandes „Diemel - Egge - Weser“ mit Anlagen
Mi, 07.12.2022 17:30 Uhr
Verbandsversammlung des VHS-Zweckverbandes "Diemel-Egge-Weser"
D-26/2022 - Dauervorlage
A) Einbringung des Jahresabschlusses 2021 mit Verweis an den Rechnungsprüfungsaus-schuss
(5. Sitzung: "Zur Kenntnis" = Jahresabschluss 31.12.2021 - siehe Prüfungsbericht -)

B) Beratung über den Jahresabschluss zum 31. Dezember 2021
(2. Sitzung: "Beratung und Empfehlung" = Jahresabschluss 31.12.2021 - siehe Prüfungsbe-richt -)

C) Feststellung des Jahresabschlusses mit Verwendung des Jahresergebnisses zum 31. Dezember 2021 und Erteilung der Entlastung des Verbandsvorstehers (6. Sitzung: "Be-schlussfassung" - siehe Vorlage -)
Mi, 07.12.2022 17:30 Uhr
Verbandsversammlung des VHS-Zweckverbandes "Diemel-Egge-Weser"
MI-19/2022 - Mitteilungsvorlage
Umsatzsteuer für Volkshochschulen?
Mi, 07.12.2022 17:30 Uhr
Verbandsversammlung des VHS-Zweckverbandes "Diemel-Egge-Weser"
VL-130/2022 - Beschlussvorlage
Parkraumbewirtschaftung in der Ortslage Scherfede
Mi, 16.11.2022 18:30 Uhr
Bezirksausschuss Scherfede
VL-117/2022 1. Ergänzung - Beschlussvorlage
2. Änderung des Bebauungsplanes Scherfede Nr. 21 „Briloner Straße“
68. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Warburg

Prüfung der während der Offenlage vorgebrachten Anregungen und Bedenken
Beschluss des Umstieges in das Vollverfahren sowie der frühzeitigen Beteiligung bei der Änderung des Flächennutzungsplanes
Billigung der Bauleitplanentwürfe
Mi, 16.11.2022 18:30 Uhr
Bezirksausschuss Scherfede
VL-115/2022 - Beschlussvorlage
Beratung und Beschlussfassung über die 4. Änderung der Hundesteuersatzung der Hansestadt Warburg
Di, 08.11.2022 17:00 Uhr
Rat der Hansestadt Warburg
D-23/2022 - Dauervorlage
Neuaufstellung des Regionalplans OWL für den Regierungsbezirk Detmold – Erörterung der Stellungnahmen gem. § 19 Abs. 3 Landesplanungsgesetz NRW (LPlG)
hier: Stellungnahme der Hansestadt Warburg zu Ausgleichsvorschlägen
Di, 08.11.2022 17:00 Uhr
Rat der Hansestadt Warburg
D-22/2022 - Dauervorlage
Änderung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) zum Ausbau der Erneuerbaren Energien und zur Umsetzung des Wind-an-Land-Gesetzes - Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 9 Abs.1 Raumordnungsgesetz (ROG)
hier: Hinweise der Hansestadt Warburg zu den geplanten Änderungen des LEP NRW
Di, 08.11.2022 17:00 Uhr
Rat der Hansestadt Warburg
VL-117/2022 - Beschlussvorlage
2. Änderung des Bebauungsplanes Scherfede Nr. 21 „Briloner Straße“
68. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Warburg

Prüfung der während der Offenlage vorgebrachten Anregungen und Bedenken
Beschluss des Umstieges in das Vollverfahren sowie der frühzeitigen Beteiligung bei der Änderung des Flächennutzungsplanes
Billigung der Bauleitplanentwürfe
Mi, 02.11.2022 18:00 Uhr
Ausschuss für Planung, Bauen, Heimat- und Denkmalpflege
VL-116/2022 - Beschlussvorlage
Ausbau der öffentlichen E-Ladeinfrastruktur in Warburg
Mo, 17.10.2022 17:00 Uhr
Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung, Nachhaltigkeit und Klimaschutz
VL-114/2022 - Beschlussvorlage
Billigkeitsrichtlinie für kommunale Klimaschutzinvestitionen
hier: Verteilung der Warburg zugewiesenen Mittel
Mo, 17.10.2022 17:00 Uhr
Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung, Nachhaltigkeit und Klimaschutz
VL-112/2022 - Beschlussvorlage
Neukonzeptionierung des Feuerwehrhauses Löschzug West, Scherfeder Straße 46
Di, 27.09.2022 17:00 Uhr
Rat der Hansestadt Warburg
VL-111/2022 - Beschlussvorlage
72. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Warburg
Aufstellung des Bebauungsplanes Warburg Nr. 37 „Sondergebiet Photovoltaik-Freiflächenanlage Mühlheimer Grund II“
hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
Di, 27.09.2022 17:00 Uhr
Rat der Hansestadt Warburg
VL-109/2022 - Beschlussvorlage
Gewährung von Zuschüssen für die konfessionellen Kindertageseinrichtungen und
Familienzentren im Stadtgebiet Warburg für das Haushaltsjahr 2022
Di, 27.09.2022 17:00 Uhr
Rat der Hansestadt Warburg
VL-108/2022 - Beschlussvorlage
Gewährung von Zuschüssen für die Kindertageseinrichtungen in freier Trägerschaft für das Haushaltsjahr 2022
Di, 27.09.2022 17:00 Uhr
Rat der Hansestadt Warburg
VL-107/2022 - Beschlussvorlage
Bericht über die aktuelle finanzielle Lage der Hansestadt Warburg nach § 2 Abs. 2 NKF-COVID-19-Isolierungsgesetz – NKF-CIG
Di, 27.09.2022 17:00 Uhr
Rat der Hansestadt Warburg
D-21/2022 - Dauervorlage
Beratung und Beschluss über die Fortführung der beauftragten Fachplanungsleistungen „Objektplanung“, „Tragwerksplanung“ und „Technische Ausrüstung“ für das „Neue Waldbad“
Di, 27.09.2022 17:00 Uhr
Rat der Hansestadt Warburg
D-20/2022 - Dauervorlage
Hüffertgymnasium Warburg, Städt. Gymnasium für Mädchen und Jungen
hier: Antrag auf Streichung des Namenszusatzes
Di, 27.09.2022 17:00 Uhr
Rat der Hansestadt Warburg
MI-13/2022 - Mitteilungsvorlage
Vorstellung der Arbeit und der Räumlichkeiten des städtischen Jugendzentrums Mönchehof
Mo, 05.09.2022 17:00 Uhr
Ausschuss für Jugendpflege, Schule, Sport und Soziales
MI-12/2022 - Mitteilungsvorlage
Situation an den Schulen aufgrund der Flüchtlingskrise
Mo, 05.09.2022 17:00 Uhr
Ausschuss für Jugendpflege, Schule, Sport und Soziales
VL-97/2022 - Beschlussvorlage
Eintritt in die Einkaufsgenossenschaft KoPart eG
Di, 30.08.2022 17:00 Uhr
Rat der Hansestadt Warburg
VL-81/2022 - Beschlussvorlage
Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung des NKF-Gesamtabschlusses (kommunaler Kon-zernabschluss) für das Konzernjahr 2021
Di, 30.08.2022 17:00 Uhr
Rat der Hansestadt Warburg
D-19/2022 - Dauervorlage
5. Änderung des Bebauungsplanes Warburg Nr. 15 „Diemelaue“
hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
Di, 30.08.2022 17:00 Uhr
Rat der Hansestadt Warburg
D-18/2022 - Dauervorlage
4. Änderung des Bebauungsplanes Warburg Nr. 15 „Diemelaue“
hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
Di, 30.08.2022 17:00 Uhr
Rat der Hansestadt Warburg